Wie der Name schon sagt, handelt es sich beim Tarifvertrag um einen Vertrag, d.h. es bedarf mindestens zwei Vertragspartner. Dabei handelt es sich in der Regel um Arbeitgeber bzw. Arbeitgeberverbände auf der einen Seite und auf der anderen Seite die Gewerkschaften als Vertreter der Arbeitnehmer.

Allerdings ist es so, dass bei Weitem nicht alle Betriebe in Deutschland an einen Tarifvertrag gebunden sind. Dies gilt beispielsweise immerhin für ca. die Hälfte aller Beschäftigten in den Neuen Bundesländern. Dennoch orientiert sich aber die Mehrzahl der ungebundenen Betriebe bei der Entlohnung seiner Mitarbeiter sozusagen freiwillig an den geltenden Vertrag der jeweiligen Branche.

Nicht jeder Betrieb in Deutschland ist an einen Tarifvertrag gebunden

Nicht jeder Betrieb in Deutschland ist an einen Tarifvertrag gebunden


Die (gleichen) Rechte beider Tarifparteien sind übrigens in Artikel 9 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland geregelt. Zur Ausgestaltung der Regeln für die Zusammenarbeit gewährt unser Staat den Tarifparteien einen weit gehenden Spielraum, was als Tarifautonomie bezeichnet wird. Der Vorteil besteht darin, dass Einigungen und Kompromisse so deutlich schneller erzielt werden können, als wenn für jede Einzelregelung der Staat (rechtlich) zu beteiligen wäre. Im Ergebnis kann man feststellen, dass die Zahl und auch die Intensität von Streiks in Deutschland tatsächlich relativ moderat ausfällt. Dennoch entbindet aber die Tarifautonomie keine Partei von den geltenden Gesetzen in der Bundesrepublik Deutschland. Als Beispiel sei das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) vom 08.01.1963, das ein Teil des bundesdeutschen Arbeitsrechts ist, genannt. Der bereits darin geregelte Mindesturlaub für Arbeitnehmer ist selbstverständlich eine bindende Rechtsgrundlage bei allen Verhandlungen der Tarifpartner.

Tarifrecht

TVG ist die Abkürzung für das Tarifvertragsgesetz vom 09.04.1949. Grundlage für die Anwendbarkeit eines Tarifvertrages sind die fachliche/thematische Eignung eines Betriebes, aber auch dessen örtliche/regionale Lage sowie der persönliche Geltungsbereich für den Arbeitnehmer. Eine Besonderheit besteht in der so genannten OT-Mitgliedschaft, wenn es in der Satzung des Arbeitgeberverbandes vorgesehen ist, dass dessen Mitglieder (einzelne Betriebe) dennoch nicht tarifgebunden sind. Andererseits kann ein Tarifvertrag aber auch mit einer Allgemeinverbindlicherklärung verbunden werden, d.h. dieser Tarifvertrag ist dann auf alle Arbeitsverhältnisse im Geltungsbereich anzuwenden.

Tarifvertragsvarianten

  • Rahmen- oder Manteltarifvertrag
    Regelungen ganz grundsätzlicher Fragen zu Arbeitszeiten und Urlaub, ggf. Kündigungsfristen, die von den Regelungen im BGB abweichen, arbeitsrechtliche Nebenpflichen wie Anzeige und Nachweis der Arbeitsunfähigkeit, Regelungen zur Übernahme von Auszubildenden, Entgeltschemata zu den Lohn- und Gehaltsgruppen usw.
  • Vergütungstarifvertrag
    Auch Entgelt-, Lohn- oder Gehaltstarifvertrag genannt, regelt aber nicht unbedingt Sonderzahlungen wie Weihnachts- und Urlaubsgeld, für die manchmal separate Tarifverträge abgeschlossen werden.
  • Verbands- oder Flächentarifvertrag
    Regionale Begrenzung, z.B. ein Bundesland, was aber nicht ausschließt, dass in Einzelfällen auch der Bezug auf das gesamte Bundesgebiet genommen werden kann.
  • Unternehmens-, Firmen- oder Haustarifvertrag
    Tarifvertrag einer Gewerkschaft mit nur einem Unternehmen/Arbeitgeber; als Beispiel sei hier die Volkswagen AG als Großunternehmen genannt.
  • Spezieller Tarifvertrag
    Sondermodelle wie Sozialtarifverträge werden in zunehmender Zahl entwickelt, ein Beispiel dafür ist das so genannte Bocholter Modell.

Inhalt des Tarifvertrages

Grundsätzlich werden im Tarifvertrag alle Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien geregelt. Dazu gehören auch Regelungen zu Kündigungs- und Ausschlussfristen; die wichtigsten Punkte sind die Regelungen zu: Arbeitsentgelt, Arbeitszeiten, Urlaubsanspruch, Arbeitsbedingungen, Abschluss -und Kündigung von Arbeitsverhältnissen, Vertragslaufzeit.